Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)

Ort : Sénat

Datum : 24. und 25. Februar 2022

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Präsentation der Konferenz

Die Sitzung der interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (IPK GASP/GSVP) wird am 24. und 25. Februar 2022 im Senat (Palais du Luxembourg) stattfinden. Dies wird die erste Sitzung sein, die seit der Sitzung in Zagreb am 3. und 4. März 2020 anlässlich der kroatischen EU-Ratspräsidentschaft in traditioneller Form abgehalten wird, da die letzten drei IPK GASP/GSVP per Videokonferenz stattfanden.

Den nach Artikel 9 des Protokolls zum Vertrag von Lissabon über die Rolle der einzelstaatlichen Parlamente in der Europäischen Union gezogenen Schluss-folgerungen der Konferenz der Präsidenten der Parlamente der Europäischen Union vom 4. und 5. April 2011 entsprechend, tritt die IPK GASP/GSVP alle sechs Monate im Land des Parlaments zusammen, das den Vorsitz des Rates der Union innehat, ungeachtet der außerordentlichen Sitzungen, die in dringenden Fällen abgehalten werden können. Jedes Treffen wird von dem Parlament des Vorsitzes in enger Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament geführt. Sie gehören zu den Höhepunkten des parlamentarischen Teils der EU-Ratspräsidentschaft.

Die IPK GASP/GSVP hat seit 2012 die Konferenz der Vorsitzenden der Ausschüsse für Auswärtige Angelegenheiten (COFACC) und die Konferenz der Vorsitzenden der Verteidigungsausschüsse (CODACC) als bevorzugten Rahmen für den Austausch von Informationen und bewährten Verfahren im Bereich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), einschließlich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) abgelöst.

Auf der Tagesordnung jedes Treffens stehen Sitzungen, in denen die großen internationalen Herausforderungen sowie die Sicherheit und Verteidigung des europäischen Kontinents besprochen werden. Sie sieht insbesondere einen Meinungsaustausch zwischen dem Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und den Parlamentariern der nationalen Delegationen und des Europäischen Parlaments vor.

Das Treffen am 24. und 25. Februar 2022 wird die Gelegenheit bieten, die Prioritäten der französischen EU-Ratspräsidentschaft insbesondere im Bereich der Verteidigung vor dem Hintergrund des Europäischen Verteidigungsgipfels zu erörtern, der im Februar 2022 in Toulouse stattfinden wird. Neben dem traditionellen Meinungsaustausch mit dem Hohen Vertreter und einer Debatte über ein aktuelles Thema werden im Rahmen der Konferenz Sitzungen organisiert, die sich mit Fragen befassen wie: Wie bereiten wir uns auf den Krieg von morgen vor? Welche strategische Autonomie besitzt die Europäische Union angesichts der großen internationalen Herausforderungen?

Begrüßung durch die Vorsitzenden

Am 24. und 25. Februar 2022 haben wir die Ehre, Sie im Rahmen der französischen EU-Ratspräsidentschaft im Palais du Luxembourg, Sitz des Senats der französischen Republik, begrüßen zu dürfen. Es ist das erste „Präsenz“-Treffen der interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) seit der Konferenz in Zagreb am 3. und 4. März 2020.

Diese Konferenz gibt uns die Gelegenheit, zu einem Zeitpunkt über die Außenpolitik der Union zu diskutieren, der von der Verschlechterung des strategischen Kontexts geprägt ist und uns dazu auffordert, Mittel und Wege zum Erreichen der Ziele zu finden, die wir uns hinsichtlich der Verteidigungs- und Außenpolitik gesetzt haben. Die Definition eines gemeinsamen „strategischen Kompasses“ soll im nächsten Frühjahr zur Annahme eines endgültigen Strategiepapiers führen. Daher ist es unerlässlich, dass die Parlamentarier jedes einzelnen Mitgliedsstaats über diese Themen debattieren und ihre Ansichten hinsichtlich der Entscheidungen, die unsere Länder in Zukunft betreffen, geltend machen können.

Wir freuen uns sehr, Sie in Paris zu einem Austausch begrüßen zu dürfen, bei dem die Mitarbeit aller Delegationen zur Bereicherung der im Rahmen der französischen Ratspräsidentschaft durchgeführten Tätigkeiten beitragen wird, und verbleiben mit freundlichen Grüßen.